Zensur Archive

  • ZAPP: Heftige Proteste gegen Sperrungen im Internet

    ZAPP: Heftige Proteste gegen Sperrungen im Internet

    NDR-Zapp vom 20.05.2009 um 23:15 Uhr “Mit symbolträchtigen Stoppschildern möchte die Bundesregierung Kinderpornografie im Internet bekämpfen. Gegen den Gesetzentwurf wird heftig protestiert

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  • Franziska Heine plant Verfassungsklage wegen Internet-Sperren

    Franziska Heine plant Verfassungsklage wegen Internet-Sperren

    “Ganz sicher werden wir auch die juristischen Wege beschreiten und Verfassungsklage einreichen”, sagte Franziska Heine anlässlich eines Streitgespächs mit der Familienministerin von der Leyen in der Wochenzeitung “Die Zeit”. Gegenüber von der Leyen äußerte die den Vorwurf: “Es wird mir unmöglich gemacht nachzuvollziehen, ob ich...

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  • Wiefelspütz will Internetsperren ausweiten

    Wiefelspütz will Internetsperren ausweiten

    Wie die Berliner Zeitung am 06.06.2009 berichtet, will die SPD am Gesetzt zu Kinderpornos anknüpfen und die Internetsperren ausweiten. Dieter Wiefelspütz wird mit den Worten zitiert: “Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt.” Er kann sich...

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  • Fünf Provider unterzeichnen Vertrag zur Sperrung von Kinderpornoseiten

    Fünf Provider unterzeichnen Vertrag zur Sperrung von Kinderpornoseiten

    (Artikel 5, Grundgesetz)“(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemeinen zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ So...

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  • Branchenverband der Digitalen Wirtschaft legt Gutachten zum Haftungsregime für Host- und Access-Provider vor

    Branchenverband der Digitalen Wirtschaft legt Gutachten zum Haftungsregime für Host- und Access-Provider vor

    Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz ein umfassendes Gutachten zum Haftungsregime für Host- und Access-Provider im Bereich der Telemedien vorgestellt. Das Gutachten geht insbesondere auf den Rechtsrahmen für hoheitliche Sperrungsverfügungen (z.B. Kinderpornographie), das System der abgestuften Verantwortlichkeit nach dem...

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  • Von der Leyen fördert Zensur

    Von der Leyen fördert Zensur

    Täglich ist davon zu lesen, dass die Familienministerin von der Leyen gegen Kriminelle vorgehen will, die im Internet nach verbotener Kinderpornografie tauschen. Hierbei schreckt Sie auch nicht davor zurück eine teilweise Zensur einzufordern. An Sich ist Ihr Anliegen verstädlich und in jedem Falle zu begrüßen,...

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  • Google ist bereit, “ein gesetzestreuer Bürger Chinas” zu sein

    Google ist bereit, “ein gesetzestreuer Bürger Chinas” zu sein

    Google hat Peking nachgegeben und alle Seiten mit “vulgärem Material” gelöscht. Google hat sich am Mittwoch bei der chinesischen Regierung für Links zu pornografischen Seiten entschuldigt und sei bereit, “ein gesetzestreuer Bürger Chinas” zu sein. In den letzten Tagen wurde der Druck auf Google und...

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