Von der Leyen fördert Zensur

Täglich ist davon zu lesen, dass die Familienministerin von der Leyen gegen Kriminelle vorgehen will, die im Internet nach verbotener Kinderpornografie tauschen. Hierbei schreckt Sie auch nicht davor zurück eine teilweise Zensur einzufordern. An Sich ist Ihr Anliegen verstädlich und in jedem Falle zu begrüßen, wenn da nicht die Schwächen im System wären, die durch Qurk-mit-Source dezidiert beschrieben wurden und die Verbrecher nicht von Ihrem Anliegen abbringen können.

Es ist zu vermuten, dass Innenminister Schäuble schnell auf dieses Pferd aufsitzen wird, um weitere Seiten zu sperren. Natürlich nur um unsere Demokratie zu schützen und um größeres Unheil zu verhindern. Das dabei die Demokratie, die aus freier, selbtbestimmter Information besteht, selbst zu schaden kommt, wird wie so oft verschwiegen.

Glücklicherweise sind die die Regierungsparteien derzeit noch nicht einig, wie es nun mit dem Vorschlag von von der Leyen weitergehen wird. Anzunehmen ist aber, dass die SPD – wie so häufig -umfallen und als Partei der Mitte mitziehen wird.

Irgendwann stellt sich die Frage, wann uns das letzte Stückchen Demokratie abhaben kommen wird und ob wir es überhaupt noch mitbekommen?

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