Wie die Berliner Zeitung am 06.06.2009 berichtet, will die SPD am Gesetzt zu Kinderpornos anknüpfen und die Internetsperren ausweiten.
Dieter Wiefelspütz wird mit den Worten zitiert: “Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt.” Er kann sich vorstellen auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blocken: “Eine Zeitung darf ja auch keinen Mordaufruf veröffentlichen.”
Update
Dieter Wiefelspütz läß unter abgeordnetenwatch klarstellen: “Der Bericht gibt an keiner Stelle meine Meinung wieder, schon gar nicht die Auffassung der SPD. Was die Berliner Zeitung mir in den Mund legt, ist nahezu komplett Schwachsinn.”
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.