Franziska Heine plant Verfassungsklage wegen Internet-Sperren

„Ganz sicher werden wir auch die juristischen Wege beschreiten und Verfassungsklage einreichen“, sagte Franziska Heine anlässlich eines Streitgespächs mit der Familienministerin von der Leyen in der Wochenzeitung „Die Zeit“. Gegenüber von der Leyen äußerte die den Vorwurf: „Es wird mir unmöglich gemacht nachzuvollziehen, ob ich zu einem Thema tatsächlich umfassend Informationen im Netz finde. Das ist für mich Zensur.“ Die Ministerin entgegnete: „Im Internet gelten keine anderen Freiheiten als anderswo. Denn wer kinderpornografische Bilder im Netz anklickt, der missbraucht die Kinder erneut und gibt einen Anreiz für die Produktion immer neuer Bilder“.